Zur kommenden Stadtverordnetenversammlungen wollen die Fraktionen Linke, CDU/ANW und Bürgerbündnis/FDP sowie der Stadtverordnete Wartenberg überraschend und teils gegen ihre eigenen Wahlkampfforderungen aus dem OB-Wahlkampf einen Prüfantrag zur Realisierung der Havelspange einbringen.
Dazu erklärt der Potsdamer AfD Fraktionsvorsitzende, Dennis Hohloch, wie folgt: „Es ist schon ein zweifelhaftes wie überraschendes Unterfangen, was sich Linke, CDU und Bürgerbündnis kurz vor der Kommunalwahl vorgenommen haben. Im Oberbürgermeisterwahlkampf waren wir, Dennis Hohloch und Götz Friederich damit noch allein auf weiter Flur. Die Linke beweist hiermit, scheinbar, ihre Fähigkeit zur inhaltlichen Flexibilität. Ich nenne es hingegen Wählertäuschung – frei nach dem Motto: ‚Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?‘ Auch jetzt, in der heißen Vorwahlkampfphase will man mit solch einem Antrag lediglich Stimmen einfangen, die man im OB-Wahlkampf an die AfD verloren hat. Die AfD Potsdam wird sich aber, wie sie es versprochen hat, weiterhin für einen dritten Havelübergang stark machen, auch wenn dieser Antrag abermals von Realitätsverweigerern in der SVV abgelehnt werden oder nach der Prüfung im Sande verlaufen sollte.“
Pressemitteilung vom 29.10.2018
Ansprechpartner: Pressesprecher des Kreisverbands-Potsdam, Roman Kuffert
Kontakt: rkuffert@afd-potsdam.de
