„Links, Toleranz – ein Gegensatz!“

PM vom 12.1.16
der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD)
im Brandenburger Landtag
betrifft: Rede- und Demonstrationsfreiheit

„Links, Toleranz – ein Gegensatz!“

Am Bassinplatz in Potsdam stören linke Gruppen eine Pegida-Demonstration.  Dort wollten rund 200 Menschen angesichts der Übergriffe Asylsuchender in Köln und an anderen Orten gegen eine angebliche „Islamisierung des Abendlandes“ demonstrieren. In einer Demokratie sollte es auch dieser umstrittenen Gruppierung erlaubt sein, dies ungestört zu tun. Die Demonstranten wurden  von Autonomen mit Böllern beschossen, mit Steinen und Fahrradständern attackiert und beschimpft. Sieben Polizisten wurden verletzt. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Thomas Jung, meint:

„Hier hat sich einmal mehr gezeigt, dass Links und Toleranz ein Gegensatz ist. Freiheit ist immer auch die Freiheit der Andersdenkenden. Das ist bei den Steine werfenden Autonomen nicht angekommen. Egal wer gegen wen demonstriert: Jegliche Demonstration muss gewaltfrei stattfinden, auch in Brandenburg. Die verletzten Polizeibeamten verdienen unser Mitgefühl.“

Hintergrund: Stundenlang war die Potsdamer Innenstadt gesperrt. Erst durch ein  massives Polizeiaufgebot und den Einsatz von Pfefferspray bekam die Polizei die Lage gegen 22:51 Uhr unter Kontrolle.